AGB

Geltungsbereich

Für die Geschäftsbeziehung im Dienstleistungsbereich mit der Firma I.S.A.- Innovativer Sächsischer Anlagenbau gelten ausschließlich die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Vertragsunterzeichnung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen werden nicht anerkannt, es sei denn, I.S.A.- Innovativer Sächsischer Anlagenbau hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. 
Hinweis:
Die unten aufgeführten allgemeinen Geschäftsbedingungen der Firma I.S.A.- Innovativer Sächsischer Anlagenbau gelten nicht für den Bereich Schulung. Dort gelten die allgemeinen Geschäftsbedingungen des ISA Ingenieurbüros.


Leistungsbeginn der Firma I.S.A.

I. Allgemeines

Die Firma I.S.A. - Innovativer Sächsischer Anlagenbau (nachfolgend nur I.S.A. genannt) leistet ausschließlich aufgrund dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Vereinbarungen und Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nur, wenn sie von der Firma I.S.A. ausdrücklich schriftlich anerkannt werden.

II. Umfang der Lieferungen und Leistungen

  1. Für den Umfang der Lieferungen und Leistungen sind die beiderseitigen schriftlichen Erklärungen maßgebend.
  2. Änderungen und Ergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
  3. Zu Angeboten gehörige Zeichnungen und andere Unterlagen sind, wenn der Auftrag nicht erteilt wird, unverzüglich zurückzugeben. Im Übrigen verpflichten sich beide Vertragspartner, die ihren im Rahmen des Vertragsverhältnisses überlassenen Unterlagen Dritten nur mit Zustimmung des jeweils anderen Vertragspartners zugänglich zu machen, es sei denn, diesen sind zulässigerweise Lieferungen oder Leistungen übertragen.

III. Ausführung

Die Firma I.S.A. wird die vertraglich vereinbarten Leistungen, soweit möglich, im eigenen Betrieb erbringen. Werden Arbeitnehmer von der Firma I.S.A. im Rahmen der Vertragserfüllung im Betrieb des Kunden tätig, steht diesem ein Weisungsrecht diesen Arbeitnehmern gegenüber in keiner Weise zu.

IV. Eigentumsvorbehalt

Gelieferte Waren bleiben Eigentum von der Firma I.S.A. bis zur Erfüllung sämtlicher ihr gegen den Kunden aus der Geschäftsverbindung zustehender Ansprüche. Eine Verpfändung oder Sicherungsübereignung ist nicht gestattet. Für den Fall der Veräußerung, die im gewöhnlichen Geschäftsverkehr zulässig ist, tritt der Kunde bereits hiermit seine gegen den jeweiligen Abnehmer gerichtete Forderung auf Bezahlung von Kaufpreis bzw. Werklohn an die Firma I.S.A. ab.

V. Zahlungsbedingungen

Mangels besonderer Vereinbarungen ist die Zahlung des vereinbarten Preises bar und ohne jeden Abzug zu erbringen, und zwar ein Drittel bei Vertragsabschluss, ein Drittel bei Leistungsbeginn der Firma I.S.A. und ein Drittel nach Abnahme bzw. Gefahrübergang.

VI. Fristen für Lieferungen und Leistungen

  1. Die Einhaltung von Fristen seitens der Firma I.S.A. setzt voraus, dass der Kunde alle zur Ausführung der vereinbarten Leistungen benötigten Unterlagen und Geräte kostenlos zur Ver-fügung stellt. Er ist, soweit dies zur Erreichung des ge-wünschten Leistungserfolges notwendig ist, zur Erteilung von Informationen verpflichtet.
  2. Wird die Firma I.S.A. dadurch, dass der Kunde seiner Mit-wirkungspflicht nicht nachkommt, in der Erbringung ihrer Leistung behindert, verlängern sich vereinbarte Fristen ent-sprechend. Das Gleiche gilt für andere von der Firma I.S.A. und ihrem Subunternehmen nicht zu vertretende Ereignisse. Die Firma I.S.A. soll dies dem Kunden anzeigen.
  3. Geraten wir in Lieferverzug oder wird uns die Lieferung, gleich aus welchem Grund, unmöglich, so stehen dem Kunden Schadensersatzansprüche gleich welcher Art (insbesondere aus §§ 325, 326 BGB) nicht zu, es sei denn, wir hatten den Verzug oder die Unmöglichkeit etwa durch grobes Verschulden (also zumindest grob fahrlässig) herbeigeführt.
  4. Fälle höherer Gewalt und sonstiger Ereignisse, auf die wir keinen Einfluss haben und die uns die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, wie z. B. Betriebs- oder Verkehrsstörungen, Schwierigkeiten in der Rohstoff- oder Energiebeschaffung, Arbeitskämpfe, behördliche Maßnahmen, Verzögerungen auf oder im Zusammenhang mit dem Transport, sowie die Nichtlieferung, die nicht richtige oder verspätete Lieferung durch unsere Lieferanten gleich aus welchem Grunde, entbinden uns von unseren Verpflichtungen aus dem Liefervertrag, Hindernissen vorübergehender Dauer, allerdings nur für die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlauffrist. Soweit dem Kunden infolge der Verzögerung die Abnahme von Lieferungen nicht zuzumuten ist, kann er durch unverzügliche Erklärung uns gegenüber von dem Liefervertrag zurücktreten.

VII. Montage- und Inbetriebnahmeleistungen

  1. Gehören zum Leistungsumfang, den die Firma I.S.A. zu erbringen hat, Montageleistungen, stellt der Kunde hierzu auf eigene Kosten das benötigte Hilfspersonal, erforderliche Bedarfsgegenstände und -stoffe sowie die Betriebskraft. Außerdem sorgt der Kunde an der Montagestelle für die Möglichkeit der Aufbewahrung von Maschinenteilen, Materialien und Werkzeugen.
  2. Vor Beginn der Montagearbeiten hat der Kunde die nötigen Angaben über die Lage verdeckt geführter Strom-, Gas-, Wasserleitungen oder ähnlichen Anlagen sowie die erforderlichen statischen Angaben unaufgefordert zur Verfügung zu stellen.
  3. Verzögert sich die Aufstellung, Montage oder Inbetriebnahme durch Umstände, die der Kunde zu vertreten hat, trägt er in angemessenen Umfang die Kosten für die Wartezeit und die zusätzlich erforderlich werdenden Reisen des Personals der Firma I.S.A.
  4. Die Firma I.S.A. haftet nicht für das Verhalten ihres Personals, soweit es nicht mit der Erfüllung der vertraglich vereinbarten Leistungen zusammenhängt, und insbesondere nicht für Arbeiten dieser Leute, die vom Kunden veranlasst sind.

VIII. Kündigungsrecht

Die Firma I.S.A. kann den Vertrag mit sofortiger Wirkung kündigen, wenn der Kunde mit einer Zahlung oder einer Mitwirkungshandlung in Verzug kommt, ohne deren Ausführung die Firma I.S.A. zur Leistungserbringung nicht imstande ist, und die Handlung oder Zahlung nicht innerhalb einer von der Firma I.S.A. zu setzenden angemessenen Nachfrist mit Kündigungsandrohung nachholt. Im Falle der Kündigung hat der Kunde der Firma I.S.A. die vereinbarte Vergütung zu bezahlen, abzüglich ersparter Aufwendungen.

IX. Abnahme, Gefahrübergang

  1. Auf Verlangen von der Firma I.S.A. hat ein Abnahmeprotokoll zu erfolgen. Für selbstständige Teilleistungen kann eine eigene Abnahme verlangt werden.
  2. Erfolgt eine Abnahme nicht mit schriftlichem Abnahmeprotokoll, geht die Gefahr für die Leistung von der Firma I.S.A. auf den Kunden über, sobald dieser von der von der Firma I.S.A. erbrachten Leistung zum ersten Mal Gebrauch macht.

X. Gewährleistung

  1. Die Firma I.S.A. leistet Gewähr dafür, dass das Leistungsergebnis den anerkannten Regeln der Technik auf dem Stand zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses entspricht. Weist ihre Lieferung oder Leistung Mängel auf, beschränkt sich ihre Gewährleistung auf Nachbesserung. Bei Fehlschlagen der Nachbesserung innerhalb angemessener Frist ist der Kunde berechtigt, nach seiner Wahl Herabsetzung der vereinbarten Vergütung oder Rückgängigmachung des Vertrags zu verlangen.
  2. Die Gewährleistung der Firma I.S.A. setzt voraus, dass der Kunde offene Mängel, die zum Zeitpunkt des Gefahrübergangs bestehen, unverzüglich nach Gefahrübergang schriftlich anzeigt. Mängel, die sich später zeigen, unmittelbar nach ihrer Entdeckung.
  3. Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate vom Tag des Gefahrübergangs an.
  4. Software/Firmware
    • Die Vertragspartner stimmen darin überein, dass nach dem heutigen Stand der Technik Fehler in der Software auch bei Anwendung größter Sorgfalt nicht ausgeschlossen werden können. Hinsichtlich der Software übernimmt I.S.A. daher nur die Verpflichtung, diese nach bestem Wissen und Gewissen zu erstellen und zu pflegen.
    • Für Software, die aufgrund eines Mangels nicht verwendbar ist, wird I.S.A. nach seiner Wahl versuchen, entweder eine temporäre Fehlerkorrektur anzubringen, oder diesen Mangel in einer überarbeiteten bzw. nächsten Fassung der I.S.A. Software (Softwarerevision) zu beheben. Eine Zusage für vollständige Fehlerbeseitigung kann auch durch die Verpflichtung zur Gewährleistung nicht gegeben werden.
    • Für Software von Dritten, die im Rahmen dieser Vereinbarung geliefert wird, leistet I.S.A. nur insoweit Gewähr, wie diese von Dritten übernommen wird.
    • Jede vorstehend nicht genannte Form der Gewährleistung ist im gesetzlich zulässigen Rahmen ausgeschlossen. Insbesondere ist eine Haftung für indirekte und Mangelfolgeschäden ausgeschlossen.

XI. Schadenersatz

Schadenersatzansprüche jeglicher Art, insbesondere auch aus positiver Forderungsverletzung, Gewährleistung, Verzug und unerlaubter Handlung und insbesondere für Mängelfolgeschäden sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht, soweit der Firma I.S.A., ihren gesetzlichen Vertretern oder ihren Erfüllungsgehilfen, Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit anzulasten sind, oder wenn der Lieferung oder Leistung von der Firma I.S.A. eine zu-gesicherte Eigenschaft fehlt, oder wenn ein Fehler arglistig verschwiegen wird.

XII. Selbstbelieferungsklausel

Richtige und rechtzeitige Selbstbelieferung behält sich die Firma I.S.A. vor.

XIII. Gerichtsstand

Gerichtsstand ist Chemnitz.

- Stand November 2014 -